Daniel Jositsch zieht sich zurück – seine Gesinnungsgenossen wollen ohne das Label «Fanklub Jositsch» weitermachen

Die Reformplattform der SP löst sich nicht auf. Auch wenn jemand sagt, die Mitgliedschaft sei «halber politischer Selbstmord».

Der letzte Akt der öffentlichen Kampfscheidung zwischen dem Zürcher Ständerat Daniel Jositsch und seiner Partei, der SP, wird im kleinen Rahmen begangen. Zwanzig Männer und eine Frau, viele von ihnen mit Veteranenstatus, bilden an diesem strahlenden Sommersamstag im Hotel Bern die Mitgliederversammlung der SP-Reformplattform. Es hängt keine Fahne, hinten im Seminarraum fragt einer den anderen: «Chömed echt no es paar?»

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Über die Jahre ist die Reformplattform zu einem Verein der anonymen Sozialliberalen geworden. Je bekannter ein SPler oder eine SPlerin, desto leiser das Bekenntnis dazuzugehören. Prominente Exponenten aus der Anfangszeit haben sich zurückgezogen: Pascale Bruderer, Chantal Galladé, Erich Fehr.

Und der verbliebene Präsident, Daniel Jositsch, setzt sich an diesem Morgen nicht mehr auf den Präsidentenstuhl. Er begründet es mit dem koketten Satz: «Ihr habt sicher mitbekommen, dass es gewisse Ereignisse gab im Zusammenhang mit mir.»

Gewisse Ereignisse: Am 29. Mai entschieden die Delegierten der Zürcher SP, ihren bisherigen Ständerat Jositsch nicht für die Wahlen im Jahr 2027 zu nominieren. Er hatte diese Art von öffentlichem Tribunal über seine Zukunft gesucht, er sagte, er wolle nicht mehr die «Klobürste der SP» sein: Man holt sie, wenn es nicht anders geht, und sonst will niemand etwas damit zu tun haben. Das Verhältnis zwischen dem Politiker und seiner Partei war längst nachhaltig gestört: Zwar stimmte Jositsch bis zuletzt zu achtzig Prozent auf Parteilinie, wie der «Tages-Anzeiger» auswertete, aber das ist für aktuelle SP-Verhältnisse viel zu wenig. Die SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer erklärte neulich zu dem Vorwurf, der Meinungskorridor werde angesichts all der dominanten Ex-Juso immer enger: «Wir sind eine breite Partei, in der von Eva Herzog bis Tamara Funiciello viele Positionen Platz haben.» Funiciello liegt laut Auswertung im Nationalrat zu 99,9 Prozent auf Parteilinie, Herzog im Ständerat zu 97,6 Prozent. In dieser Breite kann es schnell eng werden. Zu den politischen kommen zwischenmenschliche Faktoren: Dass Jositsch als Bundesrat kandidieren wollte, als die SP nur Frauen zuliess, blieb unverziehen.

Und so erklärte Daniel Jositsch am 4. Juni, er trete aus der SP aus – und er kandidiere parteilos für den Ständerat. Er hatte sich bereits zum Politikunternehmer in eigener Sache gewandelt, der sich seiner Beliebtheit immer bewusst ist: In einem Interview mit Lukas Hässig von «Inside Paradeplatz» berichtete er neulich von «Hunderten Mails» mit unterstützenden Voten, zudem seien «95 Prozent» der Kommentare unter den Artikeln über ihn positiv. «Bist du ein bisschen eingebildet?», fragte Hässig nach. Nein, sagte Jositsch, er sei selbstkritisch. «Aber es mangelt mir nicht an Selbstvertrauen, das ist klar.»

Nach diesen Ereignissen zieht sich Daniel Jositsch an diesem Samstag im Hotel Bern von seinem letzten Parteiamt zurück: Es sei nur logisch, dass er als Parteiloser nicht den sozialliberalen Flügel der Partei präsidieren könne. Mitglied will er zwar bleiben. Aber kann ein Verein, der von Jositsch gegründet und geprägt wurde und laut Aussagen von Jositsch in der SP zunehmend an den Rand gedrängt wird, ohne Jositsch weiter bestehen?

Unter den verbliebenen Mitgliedern der Reformplattform – etwas mehr als 1000 sympathisierend, 370 zahlend, gut 20 anwesend – gibt es existenzielle Zweifel: Einer sagt, er spüre die Plattform viel zu wenig, seit Jahren frage er sich: «Was macht der Vorstand eigentlich?» Ein anderer fragt: «Weiss jemand, wer uns noch nahesteht?» Leider stehe ja kaum eine Parteigrösse dazu. Der Kassier bekennt, es sei «ehrlich gesagt halber politischer Selbstmord», wenn man sich zur Reformplattform bekenne, er sei deshalb in Basel-Stadt aus der Juso gedrängt worden. Die Versammlung hat teilweise therapeutischen Charakter, ein engagierter Typ sagt, im normalen Parteileben gehe es schon: «Dann heisst es halt, das ist der Stefan vom Reformflügel, aber nachher geht das Leben weiter.» Gerade für die Jüngeren, gibt ein Älterer zu bedenken, sei das «Comingout» in der Partei schwierig, weil sie Nachteile befürchteten.

Und doch wird man sich im Hotel Bern einig, dass es weitergehen muss: Vielleicht sei es eine Chance, sagt jemand aus dem Vorstand, dass man künftig nicht mehr als «Fanklub Jositsch» betrachtet werde. «Neustart», «reaktivieren», «nächste Runde» lauten die Stichworte. Auch wenn der frühere Diplomat und «Internationalrat» Tim Guldimann bemerkt, man solle auf solche Begriffe verzichten: «Es ist nichts gestorben. Wir müssen bekräftigen, dass es uns gibt.» Er lässt sich deshalb in den Vorstand wählen, wo er künftig «im Fernkurs» von seinem Wohnort Berlin aus mitwirken will, als letzte bekannte Figur.

Man müsse sich endlich untereinander besser vernetzen, sagt jemand aus Zürich, er kenne gar keine anderen Sozialliberalen, so sei es «sehr anstrengend». Und so geben die Mitglieder dem Vorstand den Auftrag zur Neuerfindung mit: Gesucht sind Ideen, wie die Reformplattform grösser, stärker, präsenter werden könne, wie sie sich keinesfalls gegen die SP und doch pointierter positionieren liesse. Und nicht zuletzt muss der Vorstand ein neues Präsidium suchen, dieses Amt bleibt nach Daniel Jositschs Abgang vorerst vakant.

Einst ein Shooting-Star der Sozialdemokraten, war Daniel Jositsch schon immer auf Konfrontationskurs mit ihnen. Nun zieht er daraus die Konsequenzen.

Minder geht davon aus, dass Jositsch die Wiederwahl problemlos schaffen wird. Er vertrete auch ohne Partei klare Positionen.

Die Reformplattform sollte die gemässigten Linken in der SP sichtbar machen. Doch diese Mission scheint mit Jositschs Parteiaustritt gescheitert.