Krieg zwischen den USA und Iran: Am Golf wird wieder geschossen
Das iranische Regime hat Frachtschiffe in der Strasse von Hormuz angegriffen, die USA schlagen zurück. Das amerikanisch-iranische Abkommen offenbart damit, wie unscharf seine Bedingungen formuliert sind.
Auf dem Papier mögen sich Iran und die USA vor einer Woche auf einen Waffenstillstand geeinigt haben. Aufeinander geschossen aber wird weiterhin. Am Freitagabend attackierte die amerikanische Luftwaffe iranische Waffenlager und Radaranlagen. In der Nacht folgte Teherans Gegenschlag: Die iranischen Revolutionswächter griffen nach eigenen Angaben amerikanische Militärstützpunkte in der Golfregion an. Von den USA bestätigt wurden diese Racheangriffe bis jetzt nicht.
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Vorausgegangen war diesem Schlagabtausch ein Angriff auf ein ziviles Frachtschiff. Bereits am Donnerstag hatten Irans Revolutionswächter vier Drohnen auf Schiffe in der Strasse von Hormuz abgefeuert. Eine traf die «Ever Lovely», ein Containerschiff unter singapurischer Flagge. Die Brücke wurde beschädigt; das Schiff konnte seine Fahrt dennoch fortsetzen. Drei weitere Drohnen schoss das amerikanische Militär ab.
Wenige Tage nach seiner Unterzeichnung steht das amerikanisch-iranische Abkommen, das zu einem langfristigen Waffenstillstand führen soll, damit bereits vor seiner ersten Bewährungsprobe. Es sieht die Öffnung der Strasse von Hormuz und den Beginn von Verhandlungen über Irans Atomprogramm vor. Weil die Bedingungen darin nur unscharf formuliert wurden, provozieren sie nun Zwischenfälle wie den der vergangenen Nacht.
So fordert Iran, dass alle Schiffe nur über von Teheran genehmigte Routen durch die Meerenge fahren dürfen. Die USA bestehen darauf, dass die Strasse offen und mautfrei bleibt.
Irans stellvertretender Aussenminister Kazem Gharibabadi erklärte noch am Freitag: «Sichere Durchfahrt kann nicht durch vage Vereinbarungen oder Entscheidungen garantiert werden, die Iran als Küstenstaat übergehen.» Ebrahim Azizi, Mitglied des parlamentarischen Sicherheitskomitees, spielte den Drohnenangriff seines Landes gar als «Waffenstillstandsmanagement» herunter.
Vizepräsident J. D. Vance, der die Verhandlungen auf amerikanischer Seite geführt hatte, warf seinerseits Teheran Wortbruch vor. Iran habe ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet, und die Amerikaner hätten es eingehalten. «Wenn sie Meinungsverschiedenheiten darüber haben, wie das Memorandum of Understanding angewendet wird, können sie zum Telefon greifen», schrieb er auf X. «Aber Gewalt wird mit Gewalt beantwortet.»
Iran signed a ceasefire agreement. We have honored it. If they have disagreements about how the MOU is being applied, they can pick up the phone. But violence will be met with violence. https://t.co/VWnBS1PWaV
Die Internationale Seeschifffahrtsorganisation (IMO) hatte gerade damit begonnen, rund 500 in der Strasse von Hormuz festsitzende Schiffe zu evakuieren. Nach dem Angriff stoppte sie die Operation umgehend. Generalsekretär Arsenio Dominguez sagte, die Evakuierung werde erst wieder aufgenommen, wenn Sicherheitsgarantien vorlägen. «Ich hoffe, dass dies ein Einzelfall ist.»
Das sogenannte Islamabad-Memorandum wurde vom amerikanischen Präsidenten Donald Trump am 17. Juni in Versailles unterzeichnet. Irans Präsident Masud Pezeshkian unterschrieb zur selben Zeit in Teheran. 60 Tage haben die beiden Seiten nun Zeit, aus dem Waffenstillstand ein echtes Friedensabkommen zu verhandeln. Ob es wirklich dazu kommt, ist allerdings noch völlig offen. Die grossen offenen Fragen – Irans Atomprogramm, sein Raketenprogramm und die künftige Rolle seiner militärischen Proxys in der Region – wurden auf spätere Verhandlungen vertagt.
Während am Golf geschossen wurde, gab es andernorts zumindest einen kleinen diplomatischen Lichtblick. In Washington unterzeichneten Israel und Libanon am Freitag unter amerikanischer Vermittlung ein erstes Rahmenabkommen. Es sieht vor, dass die israelische Armee aus zwei kleinen Gebieten in Südlibanon abzieht, die sie in den vergangenen Wochen über die ursprüngliche Pufferzone hinaus erobert hatte.
Die eigentliche Pufferzone aber bleibt unter israelischer Kontrolle. Israel hatte sie im April entlang der Grenze errichtet, um den Beschuss durch Raketen der Hizbullah-Miliz zu verhindern.
Israels Botschafter Yechiel Leiter sagte, die Pufferzone werde so lange bestehen, bis die libanesischen Streitkräfte beweisen könnten, dass sie den Hizbullah entwaffneten und die Sicherheitsverantwortung übernähmen. Einen fixen Zeitplan gebe es nicht, massgeblich sei der Fortschritt der libanesischen Armee.
Der amerikanische Aussenminister Marco Rubio musste bei der Unterzeichnungszeremonie daher auch den begrenzten Umfang des Erreichten eingestehen. «Es liegt noch viel Arbeit vor uns», sagte er. «Aber wir verstehen die Bedeutung dieses Schritts und sind geehrt, dazu beigetragen zu haben.» Er nannte das Abkommen «den Beginn des Beginns».
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