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ERKLÄRT - Treffen zwischen USA und Iran in der Schweiz: Was passiert jetzt auf dem Bürgenstock?

ERKLÄRT - Treffen zwischen USA und Iran in der Schweiz: Was passiert jetzt auf dem Bürgenstock?

Das Abkommen zwischen den USA und Iran ist schon unterschrieben. Dennoch soll es zu einem Treffen auf dem Bürgenstock kommen. Um was geht es? Und was ist die Rolle der Schweiz? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat das Abkommen mit Iran, das ein Ende des Iran-Kriegs vorbereiten soll, am Mittwochabend im französischen Versailles unterschrieben. Ob es jetzt noch zu einem Treffen zwischen Vertretern der USA und Irans auf dem Bürgenstock kommt, ist unklar.

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Für die Unterzeichnung des Rahmenabkommens wurde zunächst Genf genannt. Anfang Woche wurde dann bekannt, dass die Zeremonie auf Wunsch der Vermittler Pakistan und Katar sowie der USA und Irans auf dem Bürgenstock stattfinden soll. Da das Abkommen überraschend bereits am Mittwochabend digital unterzeichnet wurde, war die geplante Zeremonie auf dem Bürgenstock obsolet.

Das Schweizer Aussendepartement (EDA) geht jedoch weiterhin davon aus, dass es zu einem Treffen auf dem Bürgenstock kommt. Die Schweiz biete weiterhin einen «diskreten und verlässlichen Rahmen», um Gespräche über die Umsetzung des Abkommens zwischen den USA und Iran zu ermöglichen, erklärt das EDA. Wann genau das Treffen stattfindet, ist nicht bekannt.

Dass die Wahl für das Treffen auf den Bürgenstock fiel, ist allerdings keine Überraschung. Das Resort am Vierwaldstättersee, das aus rund dreissig Gebäuden besteht, lässt sich leicht abriegeln. Im Juni 2024 fand auf dem Bürgenstock bereits die Ukraine-Konferenz mit fast hundert Staatschefs statt, unter ihnen die damalige amerikanische Vizepräsidentin Kamala Harris. Der Secret Service ist mit der Örtlichkeit also bestens vertraut.

Das Resort gehört zudem dem katarischen Staatsfonds. Das Emirat ist mit Pakistan eines der Länder, die das Abkommen zwischen den USA und Iran vermittelt haben.

Bis jetzt sind nur wenige Details zum Treffen auf dem Bürgenstock bekannt.

Laut dem EDA sollen bei dem Treffen erste Verhandlungen über die Umsetzung des Abkommens zwischen den USA und Iran stattfinden. Über den Ablauf und die Details könne man aber noch keine Angaben machen.

Auch über mögliche Teilnehmer gibt es keine offiziellen Informationen. Das EDA hält sich aus Gründen der Vertraulichkeit bedeckt. Lange sah es danach aus, als würde US-Vizepräsident J. D. Vance für die Zeremonie in die Schweiz reisen. Im April leitete der Vizepräsident die amerikanische Delegation bei den – ergebnislosen – Friedensgesprächen mit Iran in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad.

In der Nacht zum Freitag kristallisierte sich heraus, dass Vance vorerst nicht in die Schweiz reisen wird. Amerikanische Medien berichteten, dass der Sondergesandte des amerikanischen Präsidenten, Steve Witkoff, sowie Trumps Schwiegersohn Jared Kushner in die Schweiz reisten.

Die Schweiz ist anders als bei der Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock im Juni 2024 nicht Organisatorin des Treffens. Sie tritt nicht als Vermittlerin auf. Als solche fungieren Pakistan und Katar.

Die Schweiz ermöglicht die Gespräche und schafft die diplomatischen Voraussetzungen dafür, dass das Treffen in der Schweiz stattfinden kann. Dafür steht das EDA seit mehreren Tagen mit den USA, Iran, Pakistan und Katar in Kontakt.

Die Kantonspolizei Nidwalden ist während des Treffens für die Sicherung der Bereiche ausserhalb der Hotelanlage und auf den Zufahrtsstrassen verantwortlich. Zusätzlich hat der Bundesrat den Einsatz von bis zu 2000 Armeeangehörigen genehmigt. Sie werden die Kantonspolizei Nidwalden in den Bereichen Objektschutz, Überwachung, Erkundung, Transport und Logistik unterstützen.

Für die Sicherheit in der Hotelanlage selbst ist der Secret Service zuständig. Er dürfte wie schon an der Ukraine-Konferenz 2024 jeden der über tausend Hotel- und Servicemitarbeiter streng überprüfen.

Für die Dauer des Treffens gelten verschiedene Einschränkungen: Der Zugang zum Bürgenstock-Resort wird gesperrt. Der Betrieb der Standseilbahn auf den Bürgenstock sowie des Hammetschwand-Lifts wird eingestellt. Auch die Postautohaltestelle Bürgenstock wird nicht bedient, das Postauto fährt nur bis Obbürgen. Die Ortschaft, die vor dem Bürgenstock-Resort liegt, bleibt laut der Kantonspolizei Nidwalden zugänglich. Es werden jedoch Checkpoints auf den Zufahrten errichtet. Zudem sind die Wanderwege und Bikerouten rund um die Hotelanlage geschlossen.

Der Luftraum rund um den Bürgenstock ist in einem Radius von 7 Kilometern eingeschränkt. Findet das Treffen tatsächlich statt, könnte der Radius auf 46 Kilometern erweitert werden. Für die Schifffahrt auf dem Vierwaldstättersee sind hingegen keine Massnahmen vorgesehen.

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