Die EU braucht keinen Gründungsmythos für ihre Akzeptanz. Es reicht, sie als Verteidigungsunion neu aufzustellen
Gerald und Francesca Knaus versuchen in ihrem Buch die europäische Einigung im Stil der Nationalgeschichtsschreibung neu zu fassen. Doch das hat die EU nicht nötig.
Es sieht nicht gut aus für die EU. Kaum war «der Sommer der Demütigung» vorbei, in dem Trump den sprach- und hilflosen Europäern einen 15-prozentigen Zolltarif verpasste, kam ein trüber November.
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Russen und Amerikaner verhandeln einen Friedensplan, der die Ukraine aufteilt, ohne dass der frei bleibende Landesteil in das europäische Sicherheitsdispositiv integriert wird. Schon zuvor hatte Washington der Ukraine die Unterstützung aufgekündigt, jetzt scheint es nicht einmal mehr ein ehrlicher Vermittler in dem Konflikt zu sein.
Der dritte Streich gegen die Europäer ist Trumps Strategie für die nationale Sicherheit, in der die EU als dekadenter Klub erscheint, der seinen Mitgliedern die Würde und die nationale Identität raubt.
Die Anwürfe irritieren. Auch wenn einzelne europäische Politiker sie zurückweisen und für mehr Selbstbewusstsein plädieren: Die Energie und Kohärenz, die die EU nach dem russischen Überfall auf die Ukraine an den Tag gelegt hatte, scheint verflogen. In vielen Hauptstädten macht sich die Sorge breit, dass die Union wegen ihrer Trägheit und Uneinigkeit zur Verliererin in der neuen globalen Hackordnung wird.
«Die Frontlinien der neuen Weltordnung, die auf Macht beruht, werden jetzt gezogen», verkündete im September die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union. «Ein neues Europa muss entstehen.» Das ist leicht gesagt. Aber welches Europa brauchen wir?
Einer, der sich ein halbes Leben lang fruchtbar mit Europa auseinandergesetzt hat und in dessen Zentren ebenso gelebt und gearbeitet hat wie an den Peripherien, ist der 55-jährige österreichische Publizist und Politikberater Gerald Knaus. Er hat sich diese Frage gestellt und versucht, sie zu beantworten – gemeinsam mit seiner 25-jährigen Tochter Francesca Knaus, einer Sozialwissenschafterin.
Die Antwort überzeugt zunächst: Wir brauchen ein Europa, das wieder strategisch denken kann. Diese Fähigkeit sei vor allem in Deutschland von der «Generation Merkel» verlernt worden. Merkel habe das Land von russischer Energie, den Märkten Chinas und dem amerikanischen Militär abhängig gemacht.
Heute, so die Autoren, müssten die europäischen Demokratien den Tatbeweis erbringen, dass sie nicht länger erpressbar seien. Ein Schritt dahin wäre eine ständige europäische Truppenpräsenz von 45 000 Soldaten im Baltikum. Sie würde Putin zeigen, dass die EU den militärischen Rückzug der USA vom Kontinent kompensieren kann.
Damit das politisch möglich wird, so die Autoren, braucht es demokratische Mehrheiten in den europäischen Staaten, denen klar ist, «dass die demokratische Zukunft und die Sicherheit von Vilnius im Interesse von Deutschen und Franzosen, Italienern und Spaniern, Schweden und Österreichern ist». Dem ist nichts beizufügen, ausser dass dies auch für Schweizerinnen und Schweizer gilt.
Doch Europa hat erst begonnen, sich auf eine eigenständige strategische Rolle zu besinnen. Und ob seine Gesellschaften den notwendigen mentalen Wandel vollziehen werden, ist ungewiss. Denn die politische Mitte, der potenzielle Träger dieser Kultur, wird in vielen europäischen Ländern von radikalen Oppositionsparteien bedrängt (der AfD in Deutschland, dem Rassemblement national in Frankreich, Reform UK in Grossbritannien). Und diese – wie auch manche Regierungen in Ostmitteleuropa – haben etwas anderes im Sinn: Appeasement gegenüber Russland. Europa ist sicherheitspolitisch gespalten.
Was ist zu tun, um solche Spaltungen zu überwinden und den historischen Erfolg der europäischen Einigung im kollektiven Bewusstsein der Europäer neu zu verankern? Es ist die Frage nach einem europäischen Wir-Gefühl, die immer wieder viele Intellektuelle angesichts des vorwärtsstolpernden Integrationsprozesses umtreibt.
1990, am Ende des Kalten Krieges und gleichzeitig am Vorabend der grossen Osterweiterung, stellte etwa der kritische Europäer und Schweizer Historiker Herbert Lüthy fest, dass «das administrative Generalunternehmen Europa . . . intellektuell, kulturell und moralisch rätselhaft steril» geblieben sei.
Genau daran arbeiten sich auch Vater und Tochter Knaus ab: Wie kann «dem Projekt» eine Seele eingehaucht, ein Geist eingepflanzt werden, der seine Bürger inspiriert? Sie versuchen es mit der Erzählung der Gründungsgeschichte, setzen also auf das gleiche Rezept, das den Nationalstaaten im 19. Jahrhundert Identität und Legitimität verschaffte.
Klar sei, dass eine abstrakte Strukturgeschichte dafür nicht geeignet sei. Stattdessen müssten die «Gründerväter», Menschen aus Fleisch und Blut, neu inszeniert werden: die Männer, deren Klugheit und Weitsicht Europa die entscheidenden ersten Schritte auf dem Weg zur Einigung des Kontinents verdankt. Es geht also um Storytelling: «Europa hat eine Fahne und eine Hymne, doch solange es keine Entstehungsmythologie besitzt, . . . wird es keine Seele haben.» Das ist das Credo der Autoren.
Doch funktioniert das wirklich? Zweifellos, Männer wie Jean Monnet und Robert Schuman, die wenige Jahre nach dem Horror des Zweiten Weltkriegs die Weichen für Europa neu stellten, sind bedeutende historische Figuren.
Sie waren tatsächlich klug und weitsichtig und deshalb dagegen, den Kriegsverursacher Deutschland erneut abzustrafen, wie es nach 1918 geschehen war. Die Gründerväter der EU waren sich ihrer historischen Mission bewusst und überzeugt davon, dass Deutschland in eine Gemeinschaft integriert werden musste. Das war kühn, und es hätte auch schiefgehen können.
Jean Monnet, der französische Cognac-Händler, Rüstungskoordinator und Wirtschaftsplaner, gehört zu den Schöpfern der Montanunion, die nach 1952 einen gemeinsamen Markt für Kohle und Stahl schuf. Das erwies sich wirtschaftlich als ein Erfolg, der zur Vergemeinschaftung immer neuer Sektoren führte. Es war gleichzeitig auch ein Werk der Versöhnung und der Kern der heutigen Europäischen Union: eine Institution der dauerhaften und friedlichen Konfliktbearbeitung.
Grossen Anteil daran hatte der französische Aussenminister Robert Schuman, der aus Monnets Ideen einen konkreten Plan machte, um die westdeutsche und die französische Kohle- und Stahlproduktion zusammenzulegen. Auch der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer spielte eine entscheidende Rolle. Anders als die Vertreter der SPD erkannte er sofort den visionären Gehalt von Schumans Plan. Schliesslich war auch die Unterstützung der Amerikaner essenziell: Präsident Eisenhower betrachtete die europäische Einigung als Teil des Bollwerks gegen die Sowjetunion.