Vorzeitiges Ende nach Protesten: Serbiens Präsident Vucic kündigt Rücktritt und Neuwahlen an

Am Samstag hat Serbiens Präsident Aleksandar Vučić (56) die Reissleine gezogen. Er erklärte, dass er innerhalb weniger Wochen zurücktreten werde und kündigte vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, wie Reuters berichtet. «Ich werde nur noch ein paar Wochen Präsident sein, ⁠und dann werde ich zurücktreten», sagte Vučić auf einer Kundgebung. Er wolle seine serbische Fortschrittspartei (SNS) bei den Wahlen unterstützen, betonte er. ⁠Einen konkretes Datum für seinen Rücktritt oder die Auflösung des Parlaments gab er zunächst nicht an.

Schon seit eineinhalb Jahren waren der serbische Premier und dessen Regierung in den Fokus von Antikorruptionsprotesten, angeführt von Studenten, geraten. Auslöser für die Proteste war der Einsturz eines Vordachs an einem Bahnhof in der nordserbischen Stadt Novi Sad 2024, bei dem 16 Menschen starben. Unabhängige Experten und Oppositionelle machten Schlamperei und Korruption unter der Vučić-Regierung für die Tragödie verantwortlich.

Regulär hätte Vučićs zweite Amtszeit Mitte 2027 geendet. Die nächsten Parlamentswahlen waren ursprünglich ebenfalls für 2027 angesetzt.